Dienstag, 1. Januar 2008

Bunte Liste Habl-Kunst "Wahlverfahren Kommunalwahl 2008"

Hier ein paar wichtige Informationen zur Kommunalwahl
Mehr darüber ist durch die unten angegebenen LINKS zu erfahren.

Die Zulassung einer Liste zur Wahl muß durch ausreichend viele Bürger der Gemeinde Bestätigt werden.

Pfaffenhofen 20 bis 30 000 Einwohner 190 Unterschriften



1. Welches Wahlssytem wird bei den Kommunalwahlen an-
gewandt?

-Verhältniswahl mit offenen Listen-

2. Welche Besonderheiten sind zu beachten?

Verschiedene Parteien und Wählergruppen können
Listenverbindungen bilden.
Keine explizite Sperrklausel
Kumulieren und Panaschieren
Vorkumulieren (Kandidaten können doppelt oder dreifach
auf einer Liste stehen)

3. Was bedeuten kumulieren und panaschieren?

Unter Kumulieren (von lat. cumulus – Haufen) oder
auch Häufeln versteht man die Möglichkeit bei
Personen-Mehrstimmenwahlsystemen, mehrere Stimmen
auf einen Kandidaten abgeben zu können, um dessen
Position innerhalb einer offenen Liste zu verbessern.

Kumulieren ist dabei ein mögliches Detail der
Stimmgebung bei Personenwahl mit offenen
Listen und ist oft mit der Möglichkeit zum Panaschieren
verbunden.


Panaschieren (von frz. panacher – mischen) ist
die Möglichkeit bei Personen - Mehrstimmwahl-
systemen mit freier Liste seine Stimmen auf Kandi-
daten verschiedener Listen zu verteilen.

Panaschieren ist ein mögliches Detail der Stimmgebung
bei offenen Listen und tritt hier oft mit der Möglichkeit zum
Kumulieren auf.

2. Aktives und passives Wahlrecht?

a, Wer darf wählen(aktives Wahlrecht)

Aktiv wahlberechtigt ist jeder EU-Bürger, der das 18.
Lebensjahr vollendet hat, sich seit mindestens drei
Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer
Lebensbeziehungen aufhalten, und nicht nach
Art. 2 GLKrWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

b, Wer kann gewählt werden?

Für die Wählbarkeit („passives Wahlrecht”) zum Gemeinderatsmitglied, Kreisrat und zum ehrenamtlichen
ersten Bürgermeister sind sechs Monate Mindestaufenthalt
in der Gemeinde/im Landkreis notwendig. Bürgermeister-
und Landratskandidaten müssen das 21. Lebensjahr voll-
endet haben und Deutsche sein.

3. Was bedeuten Listenverbindungen?

Listenverbindung; Zusammenschluß von Listen zu einer
größeren Einheit, die bei einer Wahl antritt.

So schließen sich bei der Bundestagswahl die Landeslisten
einer Parteien zu eine "Bundesliste" zusammen und treten
im ersten Schritt als eine Liste auf. Im Zweiten Schritt erfolgt
dann eine Unterverteilung auf die einzelnen verbundenen
Listen.

Vorteile
Bessere Reststimmenverwertung:
Wenn ein für kleine Parteien ungünstiges Verfahren, wie
z.B. das Divisorverfahren mit Abrunden (D'Hondt/Hagenbach
-Bischoff), verwendet wird, entsteht den Parteien/Listen ein
Vorteil, wenn sie sich zusammenschließen. Anschaulich kann
man sich dadurch verdeutlichen, daß die sonst verlorenen
Reststimmen der Listen einer Verbindung zusammengefasst
werden und für weitere Sitze gut sein können.

Wenn allerdings ein neutrales Verfahren, wie das
Divisorverfahren mit Standardrundung (Sainte Laguë) das
Quotenverfahren mit Restsitzverteilung nach größten Resten
(Hare-Niemeyer) verwendet wird, ist kein Vorteil für eine
verbundene oder nicht verbundene Partei zu erwarten (wie
derzeit bei der Bundestagswahl), im Einzelfall kann es sich
für eine Partei als vorteilhaft oder als schädlich erweisen.
Der Schaden kann dadurch entstehen, daß eine Liste bei
Reststimmen für einen halben Sitz durch Aufrundung einen
ganzen Sitz dafür bekommen kann. Bei zwei Parteien mit
einem halben Sitz Rest, geht ein Rest für eine Partei verloren.

4. Sitzverteilung nach Rechengrößen:

a; Gemeinde und Städte

b; Kreistagswahl

5. Auszählverfahren nach de Hondt

Stimmenverrechnung

Alle Stimmen einer Liste werden zusammengerechnet.
Die Zahl der Sitze ergibt sich nach nach dem Divisor-
verfahren mit Abrunden (d'Hondt). Listenverbindungen
gelten dabei im ertsen Schritt als eine Liste. Die Unter-
verteilung erfolgt wiederum nach dem Divisorverfahren mit
Abrunden (D'Hondt).

7. Wann finden Kommunalwahlen statt?

* alle 6 Jahre


7. Weitere Hilfestellungen zu einem richtigen Wahlverhalten
können sie unter folgendem Link herauslesen. Dort finden
Sie 2 Informationsblätter zur anstehenden Wahl im
pdf - Format zum herunterladen. Falls Sie noch nicht aus-
reichende Informationen haben, so können sie sich jederzeit
auch an die jeweiligen Parteien oder auch Wählergemein-
schaften vor Ort wenden. Sie werden in diesem Falle be-
stimmt großzügig Auskunft geben.

DIE LINKS zur genaueren Information
kommwahl_2008.pdf

faltblatt_kommunalwahlen_2008.pdf

Kommunalwahlen in Bayern am 2. März 2008

Mit Dank an Max B.für die Hilfe

Manfred Habl - Bunte Liste Habl-Kunst -

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